Sachbericht zur Vorlage beim Finanzamt für die Aktivitäten 2015

Der Verein Spielkultur Berlin-Buch e.V. wurde am 31. Juni 2015 in Berlin Buch gegründet. Die Anmeldung durch den Vorstand erfolgte am 8 Juli 2015 bei SAWAL Rechtsanwälte und Notar, Joachimsthaler Str. 24.
Da das Amtsgericht Charlottenburg bezüglich der Satzung noch Änderungen einforderte, gab es in der Folgezeit mehrere Sitzungen des Vorstands zur geplanten Änderung. Die Änderung selbst erfolgte dann auf der Mitgliederversammlung am 23. November 2015. Diese geänderte Satzung wurde dem Finanzamt für Körperschaften I zu Vorprüfung übersandt. Am 18. Dezember erfolgte dann die Eintragung ins Vereinsregister un-ter dem Aktenzeichen VR 34618 B.
Sofort danach wurde die geänderte Satzung dem Finanzamt zur Feststellung der satzungsgemäßen Voraussetzungen nach den §§51, 59, 60 und 61 AO vorgelegt. Der Bescheid erging am 3. Februar 2016, also nicht mehr im Berichtszeitraum.
Parallel zu den Anmeldeformalitäten wurde mit dem Verein Netzwerk Spiel/Kultur Prenzlauer Berg e.V. ein Aufspaltungs- und Übernahmevertrag verhandelt, um wie geplant zum 1.1.2016 die Einrichtungen Archäologie- und Abenteuerspielplatz Moorwiese mit dem Kindergarten Waldkind, den Kinderklub „Der Würfel“ und das Spielmobil „Spielwagen“ zu übernehmen. Die Verhandlungen wurden am 23. Dezember 2015 erfolgreich mit einem unterzeichneten Vertrag beendet. Allen 12 MitarbeiterInnen der zu übertragenden Einrichtungen wurde ein Betriebsübergang nach § 613 a Abs.5 BGB ermöglicht. Die entsprechende Einbindung des bezirklichen Jugendamtes / Jugendhilfeausschusses war gewährleistet.
Weiter wurde der neue Arbeitgeber bei der Berufsgenossenschaft für Wohlfahrtspflege, der Arbeitsagentur und verschiedenen anderen Institutionen angemeldet. Dazu gehörte auch die Eintragung in die Berliner Transparenzdatenbank.
Für die Arbeitsfähigkeit war es auch nötig, Mitglied bei verschiedenen Verbänden/Vereinen zu werden, als da wären: Paritätischer Wohlfahrtsverband (noch im Verfahren), Bund der Jugendfarmen und Aktivspielplätze Deutschlands, Landesverband der Abenteuerspielplätze und Kinderbauernhöfe in Berlin, Verband der Waldkindergärten Deutschlands, Archäologische Gesellschaft in Berlin und Brandenburg, Naturgarten e.V.
Die Neugestaltung der Nutzungsverträge mit dem Bezirksamt Pankow wurde verhandelt. Diese waren Ende 2015 noch im Verfahren. Das hatte mit zwei Fakten zu tun: Der Archäologie- und Abenteuerspielpatz Moorwiese soll 2016 mit einem vom Bundesministerium für Naturschutz geförderten Naturerfahrungsraum komplettiert werden, um die Verhandlungen mit Ministerium, Bezirk und beteiligter Stiftung Naturschutz nicht erneut führen zu müssen, ist alles seit Sommer 2015 direkt mit Spielkultur Berlin-Buch e.V. verhandelt worden.
Zweiter Fakt, die Sanierung des Kinderklubs „Der Würfel“ wurde in einem ersten Abschnitt von 2012 – 2015 vom alten Träger als Zuwendungsnehmer organisiert. Der zweite Bauabschnitt ab Sommer 2015 wird sich bis Ende 2016 hinziehen. Da das Bezirksamt Pankow als Fördergeber damit einverstanden war, den Verein i.G. als Zuwendungsnehmer anzuerkennen, wurde auch die Neugestaltung des Nutzungsvertrages auf 2016 verschoben, zumal der neue Verein ausdrücklich erklärte in den bestehenden Vertrag bis zur Neuordnung einzutreten.
Die Sanierung des Würfels (Teil 2) wurde 2015 erfolgreich durchgeführt und soll im Frühsommer 2016 abgeschlossen werden.

Der Verein beteiligte sich im Weiteren ehrenamtlich bei Aktivitäten seiner zukünftigen Einrichtungen, so bei der Gauklerwoche der Moorwiese, bei der langen Nacht der Familie und bei der Kinderweihnachtsfeier im Kinderklub „Der Würfel“. Die pädagogischen Aktivitäten hielten sich damit noch in Grenzen, da die Trägerschaft für eigene Einrichtungen ja erst für 2016 avisiert war. Gleichzeitig gab es viele kleinere Runden zur Konzeptionsfindung als Vorbereitung dafür, Erfahrungsaustausch mit anderen Trägern und Trägervertretern.

Berlin, den 25. Mai 2016, Vorstand